Ausstieg aus der Kohle darf keine Sturzgeburt werden
Zur geplanten Einsetzung der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" ("Kohle-Kommission") durch die Bundesregierung erklärt Christian Amsinck, Hauptgeschäftsführer der Unternehmensverbände Berlin-Brandenburg (UVB):
„Die Kohle-Kommission hat zwei wichtige Aufgaben. Erstens muss sie eine definierte Zukunft für die Kohleverstromung festlegen. Das bedeutet, dass der Ausstieg aus der Kohle keine Sturzgeburt werden darf. Wir müssen auch die Entwicklung der Energiepreise im Auge behalten, gerade vor dem Hintergrund der Tatsache, dass die Kernkraftwerke in den nächsten Jahren sukzessive vom Netz gehen werden. Schließlich muss Deutschland ein Land mit einer innovativen und international wettbewerbsfähigen Industrie bleiben. Das setzt eine sichere und bezahlbare Stromversorgung voraus.
Zweitens muss die Kommission tragfähige und zukunftsfeste Zukunftskonzepte für die Menschen und die Regionen entwickeln. Die Lausitz hat bereits nach der Wende einen Strukturbruch erlebt. Das darf sich nicht wiederholen. Es muss genügend Zeit für Strukturanpassungen sein. Die Lausitz kann es sich nicht erlauben, auch nur ein einziges Industrieunternehmen in Folge eines überhasteten Kohle-Ausstiegs zu verlieren. Hier braucht es eine kluge Politik der behutsamen Übergänge. Wir sehen hier vor allem den Bund in der Verantwortung. Wenn Deutschland beim Klimaschutz der Vorreiter sein will, soll nicht die Lausitz die Zeche dafür bezahlen müssen.“