Schirp: „Sparkurs schafft Spielräume – Stärkung der Wachstumskräfte im Blick behalten“

„Berlin braucht solide und nachhaltig aufgestellte Finanzen. Angesichts von Konjunkturschwäche und fehlenden Steuereinnahmen ist eine Konsolidierung unerlässlich, um möglichst schnell wieder Spielräume für Investitionen zu gewinnen.“ Das sagte UVB-Hauptgeschäftsführer Alexander Schirp nach den Beschlüssen der Koalition in Berlin zu weiteren Einsparungen im Haushalt.

Die Koalition müsse Schwerpunkte setzen, ohne die Wachstumskräfte zu bremsen, erklärte er weiter. Die Urban Tech Republic weiter zu unterstützen sei ein wichtiges Signal für einen Zukunftsort mit viel Potenzial.

Konsumtive Ausgaben einschränken, Investitionen stabilisieren

„Insgesamt hätten wir uns aber vorstellen können, die konsumtiven Ausgaben des Landes stärker einzuschränken und dafür die Investitionen zu stabilisieren“, führte Schirp an. So sei etwa die Modernisierung und Digitalisierung der Verwaltung ein Projekt, das über die Attraktivität des Standortes mitentscheide. „Auch Einsparungen bei der Bildung könnten dazu führen, dass sich die Probleme in diesem Bereich verfestigen. Die Erhöhung der Steuern mag kurzfristig Finanzlöcher schließen, mittelfristig kann sie die wirtschaftliche Dynamik gerade im wichtigen Bereich Tourismus schmälern.“

Parallel zu den Sparbeschlüssen müsse sich der Senat darum kümmern, die Bedingungen für ein Erstarken des Wachstums zu schaffen. Schirp: „Nur dann kann Berlin wieder an Zukunftsprojekte zur Verbesserung des Standorts und an höhere Investitionen in die wachsende Stadt denken.“