Corona

Was die Wirtschaft braucht

• Förderprogramme, die Liquidität sichern
• Weniger Bürokratie für mehr wirtschaftliche Dynamik
• Konsequente Nutzung der Konjunkturprogramme des Bundes

Förderprogramme: Die Unternehmen brauchen kurzfristig Liquidität in Form von Zuschüssen, um in die Zukunft investieren zu können. Dazu sind passgenaue Förderprogramme nötig, die vor allem kleine und mittelständische Firmen sowie Start-ups gezielt und schnell unterstützen.Wo es Lücken in den Programmen des Bundes gibt, sollte das Land gezielt nachsteuern. Auch eine Koordinierung mit Brandenburg ist wünschenswert.

Bürokratie abbauen: Die Hilfen für die Unternehmen fließen zu langsam, die Antragshürden sind zu hoch und zu kompliziert. Die Verwaltungen müssen ihre Prozesse deutlich vereinfachen. Anderenfalls besteht die Gefahr, dass Unternehmen trotz funktionierender Geschäftsmodelle in die Insolvenz rutschen. Umdie öffentlichen Fördermaßnahmen schnell in Investitionsprojekte umsetzen zu können, brauchen wir ein vereinfachtes Vergaberecht.

Konjunkturprogramme des Bundes: 179 Milliarden Euro stellt der Bund als Konjunkturförderung zur Verfügung, davon 47 Milliarden für unternehmensbezogene Investitionen in Zukunftsfelder wie 5G,Wasserstoff, Künstliche Intelligenz und Elektromobilität. Eine Reihe von Berliner Unternehmen und Start-ups verfügt hier über Erfahrungen und Kompetenzen. Der Senat muss ressortübergreifende Schwerpunkt-Gruppen bilden, die die Antragsprozesse betreuen und beschleunigen. Die Senatskanzlei sollte den Prozess koordinieren.

Das Ziel muss es sein, so viel Fördergeld wie möglich für die Hauptstadtregion zu mobilisieren. Damit ließen sich Innovationen und Wachstum weit über die Pandemie hinaus beschleunigen. Auch für das Reshoring, also die Neuansiedlung von Produktionsketten, kann das bedeutsam sein.